Mittwoch, 31. August 2011

Proteste, Aufrufe, Demonstrationen gegen die nackte Gewalt in Libyen

Während die Kämpfe in Libyen weitergehen, die "Rebellenhaufen" unter Anleitung westlicher Spezialeinheiten und im Windschatten der Bombenteppiche in die Städte dringen, um zu morden, zu vergewaltigen und zu plündern (die orhtodoxe Kirche wurde vandalisiert, das Nationalmuseum leer geräumt) häufen sich die Proteste, Appelle und die Zornesäußerungen von Milliarden Menschen in der ganzen Welt gegen diese beispiellose Aggression gegen ein kleines friedliches Land in Afrika, das sich schon sechs Monate lang verzweifelt gegen eine gigantische, waffenstarrende Übermacht wehrt. Alle Lügen, mit denen wir kübelweise seitens so gut wie aller Medien übergossen wurden, können nicht verbergen, dass das Ganze eine Rache- und Rauboperation übelster Art ist, eine Rififi-Operation mit dem Unterschied, dass die damaligen Bankräuber humane Gesellen waren, die niemanden ermordeten, vergewaltigten und folterten.
Ich will hier einige bedeutende Proteste und Aktionen auflisten, da davon ja in unseren ach so demokratischen und unabhängigen Medien kaum gesprochen wird.

Am 27. August haben die ALBA-Länder Südamerikas den NATO-Angriff undi die Plünderung der venezolanischen Botschaft verurteilt (siehe hier). Chavez sagte; "Sie haben das Land zerrissen, und es war nicht Gaddafi, der das tat. Sie haben das Land in Brand gesetzt, und es war nicht Gaddafi, der das tat." Antigua, Barbuda, Bolivia, Dominica, Ecuador, Nicaragua, St. Vincent, Venezuela verurteilten die illegale Aggression der NATO-Regierungen und ihrer Alliierten.

Am 24. August 2011 verurteilten 200 afrikanische Persönlichkeiten von Politikern und Intellektuellen den NATO-Angriff auf Libyen als Teil der Rekolonisierung des afrikanischen Kontinentes. (Siehe hier)

Am 27. August 2011 hat die ARCO - die afrikanische Widerstandskoalition - nach ihrer Konferenz Mitte des Monats in Lagos eine Erklärung herausgegeben: STOP DER NATO-BOMBARDIERUNG LIBYENS! Darin heisst es: "Es ist kein bloßer Zufall, dass der Krieg in Libyen angeführt wird von den USA, England, Frankreich, Italien im Verbund mit der NATO. Die Nationen, die eine reiche Meritenliste an Kolonisation, Faschismus, Sklaverei, Ungleichheit und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Afrika aufweisen. Folglich fehlt diesen Nationen jede Glaubwürdigkeit, als neutrale Mittler in der gegenwärtigen Krise in Libyen aufzutreten."

Am 26. August hat der UNHCR Hochkommissar für Flüchtlinge António Guterres hat einen strengen Aufruf für den Schutz der sub-Sahara-Flüchtlinge erlassen, nachdem Beriche aus Tripolis kamen, dass sie wegen ihrer Hautfarbe, wenn sie in die Hände der Rebellen fallen, misshandelt werden. Eine vorsichtige Formulierung, wenn man bedenkt, wieviele Fotos und Videos mit toten und gefolterten Schwarzen es gibt. (Siehe hier)

Am 30. August 2011 kam ein Aufruf aller pan-afrikanischen Organisationen der Welt an die Afrikaner, diesem neuen Krieg gegen Afrika zu widerstehen und den afrikanischen Führer Muammar Gaddafi zu unterstützen.
"Die Afrikaner der ganzen Welt müssen mobilisiert und organisiert werden,  um Amerikas Invasion Libyens an diesem historischen Wendepunkt zu widerstehen und zu stoppen, um Afrikas Befreiung, ökonomische Unabhängigkeit und Einheit voranzutreiben. Wir rufen alle Afrikaner in allen Ländern Afrikas und in der Diaspora auf, den amerikanischen Imperialismus mit Demonstrationen und "positiver Aktion" vor jeder US-Botschaft in der Welt zu konfrontieren als einer Demonstration der Macht und Einheit am 102. Jahrestag von Osagyefo Kwame Nkrumah, dem größten afrikanischen Staatsman des 20. Jahrhunderts; dieser Tag ist der 21. September 2011. Osagyefo verbrachte eine Zeit in England und bemerkte dessen schwache Ökonomie nach dem 2. Weltkrieg, und plante dann eine politische Strategie mit einer ökonomischen Offensive mit Boykotts, Streiks und Demonstrationen - "positive Aktion" - um England zu schaden. So gewann er Ghanas Unabhängigkeit am 6. März 1957. Heute ist Amerikas Ökonomie schwach, und im Geist von Osagyefo Kwame Nkrumah rufen wir die Afrikaner auf, am 21. September 2011 zu demonstrieren, zu streiken und zu boykottieren in Solidarität mit Libyens bewaffnetem Widerstand, um die völlige Unabhängigkeit Afrikas zu gewinnen." (Der komplette Text liegt hier.)

Zum Schluss möchte ich noch den Aufruf 'STOP DEM KRIEG IN LIBYEN JETZT' von Timothy Bancroft-Hinchey hier anfügen, damit ihn möglichst viele unterschreiben. Auch wenn man - ich eingeschlossen - sich keine Illusionen macht über die Wirkung von derlei Aufrufen, so setzt man zumindest ein kleines Zeihen, dass nicht alle dem globalen Irrsinn verfallen sind.

Dienstag, 30. August 2011

Offener Brief an die NATO Kommandeure und politischen Führer des Libyenfeldzuges von Timothy Bancroft-Hinchey


Dieser Offene Brief von Timothy Bancroft-Hinchey wurde am 21. August 2011 verfasst und seine Wichtigkeit liegt vor allem darin, dass er alle einschlägigen Paragraphen nennt, die durch die Verbrechen der NATO in Libyen verletzt wurden.

Was genau glauben Sie eigentlich, was Sie in Libyen tun? Hat Sie irgendjemand gewählt? Sind Sie dem Ruf der libyschen Regierung nach demokratischen Wahlen nachgekommen? Seit wann ist der Angriff auf Zivilisten mit US-Attackhelikoptern in Ihren Handbuch für Verhaltensregeln? Wie erklären Sie die bewusste Zerstörung von zivilen Strukturen mit militärischen Mitteln?
Warum ergreifen Sie Partei in einem internen Konflikt, was, wie Sie genau wissen, gegen internationales Rect verstößt? Die UNSC Resolution 2131 (XX) vom 21. Dezember 1965, die die Erklärung zur Unzulässigkeit einer Intervention in die inneren Angelegenheiten von Staaten enthält, wurde verstärkt durch die Resolutionen 31/91 vom 14. Dezember 1976, 32/153 vom 19. Dezember 1977, 33/74 vom 15. Dezember 1978,  34/101 vom 14. Dezember 1979 und 35/159 vom 12. Dezember 1980 über die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten. Warum also ist die NATO aktiv tätig bei der Unterstützung von bewaffneten Jugendgruppen, von denen viele nicht einmal Libyer sind?
Warum benutzt die NATO bewaffnete Gewalt, um terroristischen Söldnern zu helfen, die aus Ägypten und Tunis gegen libysche Zivilisten herbeigeschafft wurden?
Wieso begann der libysche Aufstand an den Grenzen und nicht in der Hauptstadt Tripolis? Wieso steht die große Mehrheit der Hauptstadt fest hinter Oberst Gaddafi? Wieso sind die meisten Libyer in anderen Teilen des Landes auf Seiten der Regierung und gegen die Schlägergruppen, die Sie mit Waffen versorgen?
Warum unterstützen sie Leute, die Gräueltaten begehen? Warum bekämpfen Leute in den Städten, die sie „befeien“, mit Gewehren bekämpfen? Warum sind sie in ganz Libyen verhasst?
Warum bombardiert die NATO Zivilisten und zivile Strukturen entgegen Artikel 3 der Statuten des Haager Internationalen Strafgerichtshofs, der klar ein Kriterium für die Kriegsverbrechen Anklage erklärt:
„Bombenangriffe, mit welchen Mitteln auch immer, gegen nicht verteidigte Städte, Dörfer und Wohnhäuser.“
Eine andere Klausel desselben Artikels 3 könnte auch angeführt werden:
„Massive Zerstörung von Städten oder Dörfern oder nicht aus militärischer Notwendigkeit gerechtfertigte Zerstörung.“
Der Angriff auf  Libyens Wasserversorgungsnetz am Freitag, den 22. Juli und der Angriff auf die Fabrik, die Rohre für dieses Netz herstellt am Samstag, den 23. Juli in al-Brega fielen nicht unter „militärische Notwendigkeit“, in welchem Fall nach Artikel 3 dies auch ein Akt willkürlicher Zerstörung war. Die mach die NATO strafrechtlich haftbar vor seinem eigenen Gericht, dem ICC Den Haag.
Warum hilft die NATO Terroristen, die nach der Definition ihrer  Mitgliedstaaten auf der Liste von Terroristengruppen stehen?
Es gibt Beweise, dass bewaffnete Gruppen, die in Libyen kämpfen die Libyan Islamic Fighting Group (LIFG) umfassen, die  von der britischen Regierung so beschrieben wird:
„Die lIFG versucht, das gegenwärtige libysche Regime durch einen radikalen islamischen Staat zu ersetzen. Die Gruppe gehört auch zu der globalen Bewegung islamistischer Extremisten, die von Al-Qaida inspiriert ist. Die Gruppe hat mehrere Operationen innerhalb von Libyen durchgefúhrt, wie etwa einen Mordversuch 1996 an Muammar Gaddafi“ und steht aus diesem Grund auf der Liste der Terroristengruppen (siehe hier).

Warum hat die NATO nicht dem UNSC geholfen, eine friedliche Lösung des Problems zu erzielen, was die libysche Regierung von Anfang zu erreichen suchte? Laut UN Satzung, Kapitel IV, Artikel 33 müssen Mitgliedstaaten „eine Lösung durchVerhandlung, Untersuchung, Vermittlung, Versöhnung, Schiedsspruch juristische Beilegung, Rückgriff auf regionale Behörden oder Maßnahmen suchen oder durch andere friedliche Mittel ihrer eigenen Wahl“.
Hat die NATO dies im Fall von Libyen getan? Nein, sie benutzte eine Falsche-Flaggen-Operation, nämlich das Massaker an Zivilisten durch „Rebellen“-Kräfte (die Zusammenhänge müssen noch untersucht werden).
Warum hat die NATO nicht das militärische Stabskomitee des UNSC zusammengerufen? UN Satzung, Kapitel VII, Artikel 46 lautet: „Pläne für die Anwendung von bewaffneter Gewalt sollen vom Sicherheitsrat unter Mitwirkung des Militärischen Stabskomitees getroffen werden“. Dieses Komitee wurde nie einberufen.
Dies ist eine Verletzung der UN Charta, die die Resolutionen 1970 und 1973 /2011) null und nichtig macht wie auch die Reaktion der NATO.

Kapitel VII, Artikel 51  bezieht sich auf der Recht der Staaten, sich selbst gegen bewaffnete Erhebungen zu verteidigen:
„Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält.“
Und in diesem Fall hatte die NATO keinen Grund, die Libysche Arabische Jamahiriya anzugreifen.
Weshalb fährt die NATO fort, terroristische Elemente in Libyen zu bewaffnen, warum landet die NATO Truppen, warum unternehmen NATO-Streitkräfte Überfälle entlang der libyschen Küste, warum sind französische Einheiten in den westlichen Bergen, warum ist die französische Fremdenlegion in die Kämpfe verwickelt, warum untersucht die NATO nicht Schiffe, die Waffen für die terroristischen Elemente bringen – all dies steht in direktem Widerspruch zu den Bedinungen der UNSC Resolutionen 1979 un 1973.
Warum begeht die NATO Kriegsverbrechen bei ihren Versuchen, Personen zu ermorden? Ohne eine förmliche Kriegserklärung führt die NATO Schläge gegen zivile Strukturen durch, die durch keinerlei Verhaltensregeln gerechtfertigt sind,  und weshalb der Angriff auf die Privatwohnung, bei dem Muammar al-Gaddafis Sohn Saif al-Arab al-Gaddafi und drei seiner Enkelkinder ermordet wurden, ein klarer Fall für eine Strafverfolgung ist; ebenso Schläge gegen Gebäude, wo Muammar al-Gaddafi angeblich sein sollte, stellen auch Strafverfolgungsgründe wegen versuchten Mordes dar.

Warum verletzt die NATO die Genfer Konventionen in Libyen? Die Genfer Konvention IV, Artikel 3 (a) lautet: „Zu diesem Zwecke sind und bleiben in bezug auf die oben erwähnten Personen jederzeit und jedenorts verboten:
a. Angriffe auf Leib und Leben, namentlich Mord jeglicher Art, Verstümmelung, grausame Behandlung und Folterung; “
Bewaffnete Angriffe gegen zivile Strukturen, die Mord, schwere Körperverletzungen verursachen, machen die NATO unter dieser Klausel haftbar.
Die NATO stellt nicht den kollektiven Willen der Menschheit dar. Die NATO ist eine kriminelle Vereinigung, die Mord verübt und Angriffe auf Zivilisten, die Terroristen bewaffnet und sich in die inneren Angelegenheiten souveräner Nationen mischt, was alles gegen internationales Recht verstößt. Die NATO verletzt die UN-Charta, die NATO verletzt die UNSC Resolutionen, die NATO verletzt die Genfer Konventionen. Die NATO hat daher kein Recht, irgendjemanden zu repräsentieren; sie ist nichts anderes als der militärische Flügel der Lobbies, die die Politik der Mitgliedstaaten bestimmen.
Wir haben nicht für die NATO gestimmt, wir wollen die NATO nicht. Entweder hört die NATO auf den kollektiven Willen der Menschheit oder sie werden die Konsequenzen ihrer Handlungen zu tragen haben. Man kann nicht so lange gegen den Wind anspucken. Keine künfitge Entwicklung in Libyen wird die NATO von der Verfolgung der oben genannten von ihr begangenen Verbrechen befreien. Die NATO wird nichts in diesem Konflikt „gewinnen“.  Wie kann man ein Spiel „gewinnen“ auf einem ungleichen Spielfeld mit dreimal so viel Spielern?


Personen, sie ebenfalls in den Prozessen unter Anklage gestellt werden sollen:
Anders Fogh Rasmussen (Denmark) NATO Secretary-General; Charles Bouchard (Canada), 
Commander of Operations; Nicolas Sarkozy, Édouard Guillaud (France); Rinaldo Veri, Commander Allied
 Maritime  Command (Italy); David Cameron, Sir Stuart Peach (UK); Barack Obama, Carter Ham, Sam
 Locklear (USA); Harald Sunde (Norway), Abdullah II (Jordan); Hamad bin Khalifa al Thani (Qatar), Khalifa
 bin Zayed al Nahyan (UAE);  Sverker Goranson (Sweden) and the Defence Ministers Pieter de Crem (Belgium), Anuy Angelov (Bulgaria), 
Gitte Lillelund Bech (Denmark); Panos Beglitis (Greece); Hans Hillen (Netherlands); Gabriel Oprea (Romania); 
Carme Chacón Piqueras (Spain); Ismet Yilmaz (Turkey)

Originalartikel liegt hier.

Yvonne Di Vito, eine unbequeme Zeugin zurück aus Libyen (Video)

Ich finde wichtig, was diese Frau aus Libyen am 27. August zu berichten weiss. Sie übergeht die dümmlichen Fragen der Interviewerin und hält sich an die Fakten, die sie erlebt und gesehen hat. Das Interview wurde auf Englisch geführt, aber ich halte für wichtig, was sie zu sagen hat. Ich werde unter dem Video eine grobe Zusammenfassung auf deutsch geben.

video


Di Vito reiste am 20 Juli und am 7. August kam sie zurück. Und wir fanden eine vollkommen andere Situation vor, weil die NATO Zivilisten bombardierte. Es wurden nicht nur militärische Ziele, sondern auch Krankenhäuser, Schulen, Fernsehstationen bombardiert, und das war ja völlig entgegen den humanitären Gründen, aus denen sie angeblich dort waren. Sie wollten Panik in der Stadt verursachen. Deswegen bombardierten sie Plätze, die von den Menschen täglich aufgesucht wurden, wie Einkaufszentren, Märkte, Hospitäler. 
Wir waren in Tripolis, wo wir riesige Demonstrationen für Gaddafi und gegen die NATO sahen, die nicht in Italien gezeigt wurden. Wir trafen viele Frauen, die schrien und uns fragten, warum ihr Italiener uns bombardiert. Was haben wir euch getan, warum tötet ihr unsere Kinder. Am selben Tag wurde dort ein Haus bombardiert, wobei zwei Kinder getötet wurden. Das haben wir gesehen. Und wir bekamen von den Behörden jede Menge Material und Dokumente über die Bombardierungen. 
Nach allem was wir gesehen haben. haben wir eine Frage: Ist das wirklich ein humnanitärer Krieg? Hilft das den Zivilisten? Das Schlimme ist, dass all dies aus ökonomischen Gründen passiert. Und wir haben auch erfahren, wie es den Menschen vorher ging. Sehr gut und normal. Libyen war die Schweiz Afrikas. Es war reich. Schulen und Krankenhäuser waren kostenlos für die Leute. Den Frauen ging es sehr viel besser als in anderen arabischen Ländern.
Hier wurden nur Bilder gezeigt von Leuten, die gegen Gaddafi demonstrierten. Warum zeigten sie nicht all die Menschen, die für Gaddafi demonstrierten? Sie manipulierten die Situation. In Libyen sahen wir die Rebellen - schlecht organisierte Gruppen.
Wir glauben nicht, dass sie, falls sie an die Macht kommen, eine gute Arbeit machen werden. Wir interviewten Leute, die Angst davor hatten, weil sie glauben, die seien dazu nicht in der Lage wären. Einer der Rebellenchefs war vorher Minister bei Gaddafi und jetzt sagt er genau das Gegenteil. Sie hängen ihr Fähnchen in den Wind, wie man in Italien sagt. Ich denke, dass das korrupte Politiker sind. Das zeigte sich auch, als sie einen ihrer Chefs umbrachten (Younis). 
Wir haben auch gesehen, wie sie kriminelle Akte begehen. Dass sie Gaddafi- Soldaten die Köpfe abhauen, ihnen das Herz herausreissen und es den Leuten zeigen. Wie kann man sich mit Leuten zusammenschließen, die kriminelle Handlungen begehen? Können solche Leute wirklich ein Land regieren?
Zu Anfang hat die NATO sich entschuldigt, dass Zivilisten getroffen wurden, aber danach haben sie immer weiter gemacht und Zivilisten bombardiert. Und wenn Gaddafi fragte, warum man Zivilisten bombardiere, leugnete man es blank und behauptete, es sei Gaddafi-Propaganda. Das stimmt nicht. Wir haben es gesehen. Wir sehen, wie die Medien die Situation manipulieren. Sie sagen , Gaddafi ist verhaftet, die Söhne sind verhaftet, das ganz Tripolis von den Rebellen eingenommen sei.
Aber dann sah man den Grünen Platz, der völlig leer war. Da gab es Bilder mit dem Grünen Platz voller Rebellen. Aber die waren nicht aus Tripolis sondern aus Doha (Katar). All dies ist eine Taktik, um Panik zu erzeugen.
Es war schon vorher schwer, Libyen zu regieren wegen der vielen verschiedenen Stämme, aber wenn die Rebellen drankommen, wird es noch schwieriger werden. Ich und viele andere, die den Krieg in Libyen beobachtet haben, haben Angst, dass aus Libyen ein zweites Afghanistan wird, ein Land, das von einem jahrelangen Krieg zerstört wurde.
Das Volk in Libyen will keine Demokratie. Was passiert mit all den Menschen, die die  Wahlen verlieren? Das ist keine Demokratie. Bei uns sind alle sozialen Gruppen in der Regierung vertreten.
Libyen hatte zu Beginn verlangt, dass eine Untersuchung über die Vorgänge in Bengasi angestellt würden. NATO weigerte sich und hat einfach angegriffen. Die Regierung hat auch gesagt, dass sie für Gespräche offen sei, aber auch das wollte die NATO nicht.

Montag, 29. August 2011

NATO-Verbrecher im Verein mit Rebellen-Gangstern morden und plündern

Ich habe Dokumentarvideos und Fotoserien über die Gräuel in Tripolis bekommen, aber ich kann und will sie nicht auflegen. Das ist so abscheulich, entsetzlich und unmenschlich, dass es einem das Herz bricht. Und das Furchtbarste ist, wie alle Schwarzen - ein Drittel der Libyer sind Schwarze - eingefangen werden und einem furchtbaren Schicksal entgegengehen. Auch das lässt Herr Obama geschehen. Wenn das nicht GENOZID ist, was dann?
Ein schwarzen US-Präsident zerstört kaltblütig ein afrikanisches Land, das in 40 Jahren  in mühevoller Arbeit zur Schweiz Afrikas gemacht wurde, dessen Menschen niemandem etwas zu Leide getan haben, deren Unglück es ist, auf ergiebigen Ölquellen zu sitzen, die jetzt eine brutale, raffgierige, gewissenlose Imperialistenmeute mit Gewalt an sich reissen möchte. Die schon im vorhinein von einem Treffen zum nächsten hetzt mit geifernden Lefzen, um die Beute aufzuteilen, um sich gegenseitig auszustechen, denn jeder will die größten Brocken erwischen, möglichst alles, und alle beten sie und hoffen, dass möglichst viele Kameltreiber für immer verschwinden.
Wir wussten immer, dass die Imperialisten niemals einen Zentimeter von ihren
verbrecherischen Plänen abweichen werden, aber eine solche Apotheose des Schreckens, wie wir sie jetzt vor Augen haben, hätten wir uns in unseren wildesten Träumen nicht vorstellen können.
Das Furchtbarste an diesem Trauerspiel ist, dass sich die arabische Welt, d. h.
deren zutiefst korrupte Regime, und so viele afrikanische Länder zu Handlangern der Henker gemacht haben. Hat man sie nicht jahrhundertelang genug in den Arsch getreten, dass sie immer noch nicht begriffen haben, dass sie für den Westen, die Herrenrassen, die christlichen Kreuzzügler immer nur ein Dreck, ein Abschaum, minderwertiges Pack gewesen sind - und immer sein werden? Gut genug, um als Kanonenfutter zu dienen, als Sklavenaufseher, um ihre eigenen Völker unten zu halten, in den Dreck zu stampfen - alles für ein paar Silberlinge, für einen Orden auf der Verräterbrust und ein Schulterklopfen.
Vor dreißig Jahren schrieb ich am Schluss meines Tansania-Buches 'Null Uhr -
wenn die Sonne aufgeht': "So lange die Afrikaner nicht ihre Politiker, Militärs, Wirtschaftskapitäne, Bürokraten, diese im Westen ausgebildeten Eliten zum Teufel jagen mitsamt den westlichen korrupten, ignoranten Experten, Beratern, Entwicklungshelfern, Speichelleckern, und endlich auf die eigene Kraft, das eigene Können, die eigene Weisheit vertrauen, so lange wird Afrika nicht wirklich unabhängig werden."
Ich hätte die Worte hinzufügen sollen, die Kwame Nkrumah mehr als einmal gesagt hat: So wie unsere Stärke auf einer einheitlichen Politik und fortschreitenden Entwicklung beruht, so beruht die Stärke der Imperialisten auf unserer Uneinigkeit. Wir in Afrika können ihnen nur dann wirksam begegnen, wenn wir ihnen eine einheitliche Front und das Bewusstsein unserer afrikanischen Sendung gegenüberstellen. (Africa must unite von 1963)
Und er sagte auch, dass ein einzelnes afrikanisches Land niemals der geballten Macht der Imperialisten widerstehen kann. Und die Wahrheit dieses Satzes ist inzwischen immer wieder bis zum Erbrechen bewiesen worden.

Sonntag, 28. August 2011

NATOs Libyen-Krieg ist ein Verbrechen von Nürnberger Ausmaßen

Stephen Lendman, dieser bewundernswerte US-Bürger, hat einen großartigen Artikel über die an Libyen begangenen Gräueltaten geschrieben, dieses heroische Land, das unter der Führung von Gaddafi nie Krieg geführt hat, nie ein Land angegriffen hat, sich aus tiefster Armut befreite und innerhalb von 40 Jahren im menschlich-zivilisatorischen Bereich weit größere Taten vollbracht hat als unsere reichen, "zivilisierten, christlichen und demokratischen" westlichen Staaten.
Stephen Lendman, this admirable US-citizen wrote yesterday a great article on the atrocities committed in Libya - a country that never attacked an other country, never waged war against another country - a heroic country which under Khadafi's leadership within 40 years freed itself from deepest poverty and accomplished in the area of humane development and civilization much bigger feats than any of our rich, "civilized, christian and democratic" western societies. The English version is here.


The F-UK-USA geführte Krieg gegen Libyen wird in die Geschichte als eins der größten Verbrechen eingehen. Er verletzt den Buchstaben und den Geist des internationalen Rechts und Amerikas Verfassung.


Der Chefrichter des Nürnberg-Tribunals Robert Jackson (Richter des obersten US-Gerichtes) nannte die Nazi-Verbrechen „das größte internationale Verbrechen gegen den Frieden“.
Am 21. November 1945 eröffnete er das Verfahren mit den Worten:
„Die Verfehlungen, die wir zu verurteilen und zu bestrafen suchen, sind so berechnend, so bösartig und so verheerend gewesen, dass die Zivilisation nicht zulassen kann, dass sie ignoriert werden, weil sie nicht überleben kann, wenn sie wiederholt werden.“
Er nannte den Aggressionskrieg „die größte Bedrohung unserer Zeit“.
Das Internationale Recht definiert Verbrechen gegen den Frieden als „das Planen, die Vorbereitung, die Einleitung oder das Führen von Aggressionskriegen oder eines Krieges in Verletzung internationaler Verträge, Übereinkommen oder Zusicherungen oder Teilnahme an einem gemeinsamen Plan oder Verschwörung zur Erreichung des Vorhergehenden“.
Alle US-Kriege nach dem 2. Weltkrieg fallen unter diese Definition.
Seit damals führt Amerika direkt oder mit Vorbedacht stellvertretende Aggressionskriege weltweit, tötete Millionen in Ost- und Zentralasien, Nordafrika und anderen Teilen Afrikas, im Nahen Osten und Europa und auch in Mittel- und Südamerika.
Sie übertreffen durchaus die schlimmsten der Nazi- und der kaiserlich japanischen Verbrechen zusammen, einschließlich Genozid, Folter, Massenzerstörung von nichtmilitärischen Orten, Kolonisierung, Besatzung, Plünderung und Ausbeutung.
Die Verbrecher des Dritten Reiches wurden gehängt. Die Verbrecher der USA blieben frei, um noch größere Verbrechen zu begehen, insbesondere gegen Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Somalia, Palästina und die jetzige Libyen-Gräueltat – ein skandalöses „höchstes internationales Verbrechen gegen den Frieden“, das Gerechtigkeit verlangt, die jedoch nicht in Sicht ist.
Tatsächlich werden die US-Kriegsverbrecher als hostis humani generis – Feinde der Menschheit betrachtet. Kriegsverbrechen sind gegen das jus gentium – das Völkerrecht. Das gültige internationale Recht behandelt sie, auch die UN Charta. Sie erklärt völlig eindeutig, unter welchen Bedingungen Gewalt und Zwang (von einem Staat gegen einen anderen) gerechtfertigt sind.
Artikel 2(3) und Artikel 33(1) verlangen die friedliche Regelung internationaler Zwiste. Artikel 2(4) verbietet Gewalt oder ihre Androhung. Und Artikel 51 erlaubt das „Recht des Individuums oder Kollektivs auf Selbstverteidigung, wenn ein bewaffneter Angriff gegen ein Mitglied stattfindet … bis der Sicherheitsrat Maßnahmen ergriffen hat, um den internationalen Frieden und die Sicherheit aufrechtzuerhalten“.


Mit anderen Worten, gerechtfertigte Selbstverteidigung ist erlaubt. Jedoch verbieten die Artikel 2(3), 2(4) und 33 absolut jede einseitige Drohung oder Gewaltanwendung, die nicht:
  • ausdrücklich unter Artikel 51 erlaubt ist;
  • vom Sicherheitsrat erlaubt ist; oder
  • von der US-Verfassung erlaubt ist, die nur durch Ergänzungen geändert werden kann, die von den Teilstaaten mit Dreiviertel-Mehrheit ratifiziert wurden.

Außerdem verbieten drei Resolutionen der Generalversammlung auch nicht-einstimmige kriegerische Interventionen, wie etwa:
  • die Erklärung von 1965 von der Unzulässigkeit der Intervention in die inneren Angelegenheit der Staaten und der Schutz ihrer Unabhängigkeit und Souveränität;
  • die Erklärung von 1970 zu den Prinzipien des internationalen Rechts betreffs der freundlichen Beziehungen und der Kooperation zwischen Staaten in Übereinstimmung mit der Charta der Vereinten Nationen; und
  • die Definition von Aggression von 1974.

Darüberhinaus verpflichten mehrere Nachkriegs - Konventionen, einschließlich der vier Genfer Konventionen und das Abkommen I alle Hohen Vertragspartner „die gegenwärtige Konvention unter allen Umständen zu respektieren und den Respekt sicherzustellen“; insbesondere seine Prinzipien universell anzuwenden und von den Hohen Vertragspartnern zu fordern, „nach Personen zu suchen, die angeblich solche groben Vertragsbrüche begangen oder zu begehen befohlen haben, und solche Personen, unabhängig von ihrer Nationalität vor ihre eignenen Gerichte zu bringen“.
In Nürnberg wurden die Begriffe der individuellen und befohlenen Verbrechens-Verantwortlichkeit behandelt, wobei die Leitsätze des Tribunals festhielten, dass „jede Person, die eine Handlung begeht, die nach internationalem Recht ein Verbrechen ist, daher verantwortlich ist und strafpflichtig ist … Verbrechen gegen das internationale Recht werden von Menschen begangen, nicht von abstrakten Wesen, und nur indem die Individuen, die sie begehen, bestraft werden, können die Bestimmungen des internationalen Rechts durchgesetzt werden.“
Artikel 25 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichts (ICC) schrieb dieses Prinzip fest und bestätigte die Strafbarkeit der Personen, die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen.
Außerdem sind Kommandeure und ihre Vorgesetzten besonders schuldig, wenn sie „entweder wussten oder, unter den Umständen der Zeit, hätten wissen müssen, dass die Streitkräfte derlei Verbrechen begingen oder dabei waren zu begehen, und versäumten, alle notwendigen und vernünftigen Maßnahmen zu ergreifen, die in seiner oder ihrer Macht stand, sie zu verhindern oder ihr Begehen zu unterdrücken oder die Angelegenheit den kompetenten Behörden zur Untersuchung und Strafverfolgung zu unterbreiten.“
Darüberhinaus hat Nürnberg festgelegt, dass Immunität null und nichtig ist, auch für Staatschefs, Spitzenbeamte und -kommandeure. Außerdem sind Genozid, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit so ernst, dass einschränkende Bestimmungen nicht anwendbar sind.
Folglich müsste jeder lebende vormalige und gegenwärtige US-Präsident, jeder hohe und untergebene Beamte und Pentagon Kommandant der mit Krieg(en) zu tun hatte, strafverfolgt werden für seine Verbrechen vor einem speziellen Nürnberg-ähnlichen Tribunal, wo sie voll rechenschaftsschuldig wären.
Genozid, andere Formen des Massenmordes, gezielte und wahllose Zerstörung und sonstige Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind zu untragbar, als dass sie nicht verfolgt würden.
Nichtsdestoweniger werden sie von Amerika und seinen verschworenen Alliierten begangen – heute in entsetzlicher Weise gegen Libyen, ein kleines nicht kriegführendes Land, das rechtswidrig terrorisiert, zerstört, geplündert wird im Namen von „Befreiung“.
Amerika ist der führende Schuldige und begeht, was sein Kriegsverbrechensgesetz von 1996 „grobe Rechtsbrüche“ nennt, definiert als „absichtliches Töten, Folter oder unmenschliche Behandlung, einschließlich biologischer (oder sonstiger illegaler) Experimente, absichtliche Verursachung von großem Leiden oder ernster Verletzung von Körper und Gesundheit“.
Als Ergebnis ist Libyen eine fortlaufende Gräueltat, ein Verbrechen von Nürnberger Ausmaßen, eines der größten der Geschichte.
Und doch hatte Obama am 22. August die Unverschämtheit zu sagen, dass seine Alliierten und Partner in der internationalen Gemeinschaft (verpflichtet seien) dem Schutz des Volkes von Libyen und der Unterstützung eines friedlichen Übergangs zu Demokratie“.
In der Tat werden unsägliche Kriegsverbrechen begangen, „um das Volk von Libyen zu schützen“. Zivilisten werden täglichen Terrorbombardierungen ausgesetzt, um ihre Moral zu brechen, Panik zu verursachen, ihren Widerstandswillen zu brechen und Massentode und Bestrafung zu verabreichen.
Gleichwohl verbieten die Genfer Konventionen und andere internationale Gesetze Zivilisten ins Visier zu nehmen. Das Kriegsgesetz: Gesetze und Gebräuche im Landkrieg (1907 Haager Konvention IV) hält fest:
  • Artikel 25: „Der Angriff oder Bombardierung mit welchen Mitteln auch immer von Städten, Dörfern, Wohnhäusern oder Gebäuden, die nicht verteidigt werden, ist verboten.“
  • Artikel 26: „Der kommandierende Offizier einer Angriffseinheit muss, bevor er eine Bombardierung beginnt, außer im Fall eine Sturmes, alles in seiner Macht stehende tun, um die Behörden zu warnen.“
  • Artikel 27: „Bei Belagerungen und Bombardierungen müssen alle nötigen Schritte unternommen werden, um, so weit möglich, Gebäude für Religion, Kunst, Wissenschaft, historische Monumente, Krankenhäuser und Sammelplätze für Kranke und Verwundete, solange sie zu dem Zeitpunkt nicht für militärische Zwecke verwendet werden, zu schützen.“
Die Belagerten müssen sichtbar diese Gebäude oder Plätze markieren und den Gegner im vorhinein unterrichten. Angesichts der heutigen Nachrichten- und Hightechmöglichkeiten können zivile und militärische Ziele leicht ausgemacht werden.
Die vierte Genfer Konvention schützt Zivilisten in Kriegszeiten. Sie verbietet Gewalt jeder Art gegen sie und fordert Behandlung der Kranken und Verwundeten.
Im September 1938 hat der Völkerbund einhellig eine Resolution angenommen, die „Bombardierungen von Städten, Dörfern Wohnhäusern oder Gebäuden, die nicht in unmittelbarer Nachbarschaft von Operationen der Streitkräfte liegen (verbot) … In Fällen, wo (legitime Ziele) so gelegen sind, müssen (Flugzeuge) von Bombardierungen absehen“, wenn diese Aktion wahllos Zivilisten trifft.


Washington hat schon vor langem internationale und verfassungsmäßige Gesetze in den Müll geworfen, als es für Libyen plante, was in Irak und Afghanistan immer noch vor sich geht – Eroberung, Kolonisierung, Besatzung, Plünderung und Ausbeutung, unter Ausschluss jeder Form von Demokratie, die verunglimpft wird, auch im eigenen Land.


Große Medienverbrecher spielen führende Rolle in Amerikas Kriegen

Wenn Amerika in den Krieg zieht, spielen die Medien eine Schlüsselrolle – sie verbreiten Falschinformationen, Propaganda, verfälschte Nachrichten und direkt Pentagon-Äußerungen statt wirklicher Information, Kommentare und Analysen, wie es die Menschen verdienen.
Führend ist die New York Times, die als ein Äquivalent eines offiziellen Informations- und Propagandaministeriums agiert, und dies als unabhängigen Journalismus bezeichnet.
Der 24. August war keine Ausnahme, als die Schreiberlinge David Kirkpatrick und Alan Cowell titelten „Gaddafi herausfordernd nach der Rebellen-Übernahme“, wo es hieß:
Rebellenkämpfer reinigten am Mittwoch Tripolis und suchten weiterhin nach einem ausweichenden und herausfordernden“ (Gaddafi), nachdem die NATO sie an der Küste von Tripolis abgesetzt hatte mit dem Befehl, zu terrorisieren und zu plündern. Das haben sie weidlich ausgenutzt, was Kirkpatrick und Cowell nicht näher erläutern.
Stattdessen waren sie voll Häme über den „Rebellensieg“, der nicht gewonnen war, insbesondere weil nichts, was die Times oder andere große Medien berichten, glaubwürdig ist. Sie sind immer wieder beim Lügen ertappt worden.
Am selben Tag schrieb die Times weiterhin:
Die Libyer erfreuen sich an einem Schloß voller Waffen und den Insignien der Macht“, in Bezug auf Berichte vom Sturm von Gaddafis Bab al-Aziziya Regierungskomplex, ohne Beweise zu liefern für das, was wirklich vorgeht.
Wellen von Falschmeldungen und Konfusion überschwemmen die Wahrheit in Libyen“, womit sie sich auf die „Republik der Lügen“ (Libyen) beziehen und nicht auf ihre eigene schamlose tägliche Propaganda, womit sie alles, was berichtet wird, suspekt, unzuverlässig oder falsch machen.
Luftangriffe sind schwieriger, seit der Krieg nach Tripolis vordringt“ und man lässt NATOs Terrorbombardierungen beiseite so wie Apache Kampfhubschrauber, die mit Maschinengewehren Zivilisten in den Straßen von Tripolis niedermähen, wodurch es nicht ratsam ist, das Haus zu verlassen, wenn sie kommen.
Nach der Revolution gibt es Hürden, um den Ölsektor wiederzubeleben“, aber sie erklären nicht die westlichen Pläne für das libysche Öl, von dem die Rivalen China und Russland ausgeschlossen werden sollen, und bezeichnen fälschlicherweise Washingtons Aufstand als „Revolution“.
Es ist die Standardpolitik der New York Times, die Interessen von Macht und Reichtum zu vertreten und damit die Leser zu belügen, die Besseres verdienten.


Freudeneuphorie und Feiern in den Straßen Tripolis – fabriziert

Am 23. August meldet Metro Gael's Global Research.ca: „Der Libyen Medien-Schwindel: Getürkte Szenen von Jubel und Euphorie auf dem Grünen Platz“ und schreibt:
Es „wird sicher in die Geschichte eingehen als einer der zynischsten Schwindeleien, die von den Mainstreammedien begangen wurden seit den manipulierten Bildern vom Sturz der Saddam-Hussein-Statue durch Iraker“ nach Amerikas Invasion von 2003.
Schändlicherweise hat Al Daschazira den neuesten Schwindel begangen, indem sie die gefälschten Feiern auf dem Grünen Platz zeigten und Zeina Khodr erklärte „Libyen ist in den Händen der Opposition“.
Sie log und wusste es. In Wirklichkeit waren die Bilder „ein raffinierter und krimineller Schwindel. Der Bericht war in einem Studio in Doha/Katar erstellt worden.
Katar ist ein Mitglied der NATO-Koalition und hat Truppen vor Ort, um den Aufständischen gemeinsam mit US und UK Spezialeinheiten zu helfen.
Der libysche Nachrichtendienst wusste von dem Schwindel vorher und warnte davor im „Staatl. Fernsehen Rayysse“.
Die Idee ist alt und vertraut – die Illusion von nichtexistierender Massenunterstützung für die NATO und die Aufständischen zu schaffen, um den Volkswiderstand zu schwächen.
Der komplette Artikel kann hier gelesen werden


Dies enthüllt eine klassische PsyOp Täuschung, diesmal von einer angeblich vertrauenswürdigen Quelle übertragen, die ebenso korrupt wie der Rest ist, die lügt statt wahrheitsgemäß zu berichten.


Abschließender Kommentar

Mahdi Nazemroaya ist ein Freund, ein Analytiker des Nahen Ostens und Zentralasiens, Mitglied des Forschungszentrum über Globalisierung (CRG) mit regelmäßigen Beiträgen für die Nachrichten im Progressive Radio.
Weil er korrekte Berichte aus Tripolis schickte, bekam er Todesdrohungen. Zwei andere Freunde – Lizzie Phelan und Franklin Lamb – und andere unabhängige Journalisten wurden auch belästigt, weil sie das taten, was die Schurken der großen Medien nicht tun – ihre Arbeit.
In einem Email sagte Mahdi: „Ich fürchte, sie werden mich kaltblütig umlegen.“
Das ist die NATO gefertigte Gefahr in Libyen, vor allem Tripolis, mit den Teppichbombardements und den Helikoptern, die Zivilisten kaltblütig niedermähen.

Am 24. August schrieb der CRG Direktor Michel Chossudovsky über Mahdi:
In Libyen widmet er sich seit über zwei Monaten „der ehrlichen Tatsachen-Berichterstattung mit Sorge für menschliches Leben, in Solidarität mit den libyschen Männern Frauen und Kindern, die ihr Leben in den Bombenangriffen auf Wohngebiete, Schulen und Krankenhäuser verloren“.
Er riskierte buchstäblich sein Leben. Er sagte mir, er müsse bleiben, um diese Menschen zu unterstützen, die ihm so am Herzen liegen. Ein solches Engagement geht weit über guten Journalismus und Analyse hinaus. Es ist Ausdruck von Charakter, den wenig andere haben.
Mahdi hat ihn, auch Lizzie, Franklin und andere ehrliche Journalisten, die in eine Kriegszone gingen, um die Wahrheit zu berichten – in vollem Umfang, genau und mutig, „und die Lügen der Mainstreammedien herausfordernd“, wie Chossudovsky sagte.
Und damit „bedrohen sie dem NATO-Medienkonsens“, wodurch sie ihre eigene Sicherheit auf's Spiel setzen.
NATO will aus Libyen eine Orwell-Gesellschaft machen, in der „Krieg gleich Frieden ist. Freiheit ist Sklaverei“, und „Ignoranz gleich Stärke“. Orwell sagte auch: „In Zeiten universellen Betrugs ist die Wahrheit zu sagen, ein revolutionärer Akt.“

Es ist auch ein mutiger Akt, wenn er mit persönlichem Risiko verbunden ist. Mahdi, Lizzie, Franklin und andere berichten korrekt wie wirkliche Helden und unterstützen die Libyer und freie Völker überall.


Anmerkung:

Am 24. August, 16 Uhr Tripolis Zeit, hat das Internationale Rote Kreuz mehr als 30 Journalisten gerettet, die im Hotel Rixos fest saßen. Ein Schiff, das nach Tripolis unterwegs ist, wird sie außer Landes bringen.
Berichte vom Londoner Guardian, CNN und andere Medienmultis behaupteten fälschlich, dass Gaddafi-treue Soldaten sie gefangen hielten, während sie in Wirklichkeit von Rebellen-Rowdies bedroht wurden.
Hoffentlich sind sie jetzt sicher, aber ganz richtig erst, wenn sie auf dem Heimweg sind.

Mehr von Stephen Lendman findet man hier.

Samstag, 27. August 2011

Lügenmaschinerie läuft weiter auf vollen Touren

The Telegraph faselt gestern (26. August 2011) etwas vom "gestürzten Diktator Gaddafi" in einem Bericht, aus dem ganz offensichtlich hervorgeht (aber nicht gesagt wird), dass die Rebellen in einem Krankenhaus von Tripolis das Personal ermordet bzw. in die Flucht geschlagen haben, das Krankenhaus verwüsteten, alle Medikamente gestohlen haben, um dann mindestens 80 Menschen ihrem Schicksal zu überließen. 11 Überlebende wurden vom Roten Kreuz evakuiert. So sehen die "Befreier" Libyens aus, die Freunde, die Obama & Co. sich passenderweise mal wieder ausgesucht haben.
Aber es gibt auch Berichte, in denen jetzt offen eingestanden wird, dass britische und französische Spezialeinheiten an der Seite der "Rebellen" kämpfen und präzise Bombeneinsätze anfordern, um beispielsweise den Weg nach Sirte für die Rebellenhaufen frei zu bomben (siehe hier). In eben diesem Bericht wird auch zugegeben - was bislang hartnäckig geleugnet wurde - dass britische und französische Spezialeinheiten zusammen mit Spezialeinheiten aus dem Ostblock und aus Katar seit Wochen in Misrata und anderswo im Einsatz sind.
Dies ist ein weiterer flagranter Bruch der UN-Resolution 1973, die dies ausdrücklich untersagte. Dies beweist einmal mehr, dass die UNO ein elender Erfüllungsgehilfe der imperialistischen und neokolonialistischen Westmächte ist -
eigentlich seit dem Koreakrieg immer gewesen ist. Es ist an der Zeit, dass alle Länder der 3. Welt diesem US-Instrument den Rücken kehren.

Libyen: 80 Tote in einem Krankenhaus von Tripolis gefunden - so agieren die "Befreier" Libyens


The Telegraph am 26.August 2011
Das Krankenhaus war fünf Tage lang von Ärzen und Schwestern abgeschnitten, als die Rebellen versuchten, Gaddafi-treue Truppen aus Abu Salim zu vertreiben.
Am späten Donnerstag trafen endlich Rettungsmannshaften ein und fanden 21 Überlebende in einer makabren Szene von toten Körpern.
Freitag früh hat ein Team des Roten Kreuzes die Überlebenden aus dem verlassenen Gebäude evakuiert.
Sie hatten tagelang in dem Gestank von zerfallenden Leichen aushalten müssen, die Korridore voller Blut, das Leichenhaus überfüllt und Dutzende weitere Leichen in den Krankenzimmern.
Zwanzig Leichen waren auf der Wiese außerhalb aufgehäuft worden und eine Leiche lag noch auf einer blutigen Bahre vor der Akutaufnahme.
Am Ende eines Korridors, überhäuft mit leeren Wasser- und Medizinflaschen und anderem Abfall lag ein Zimmer mit 25 Leichen, der Boden bedeckt mit einem Film von Körperflüssigkeiten.
„Es ist eine Katastrophe“, sagte Mohammed Yunis ein Medizinstudent, der als Pfleger tätig war. „Es gibt keine Medikamente mehr im Krankenhaus, kein medizinisches Personal. Sie sind wohl vor den Heckenschützen geflohen.“
Yunis sagte, dass bereits zahlreiche Leichen abtransportiert worden seien.
„Es hat hunderte Tote (in Tripolis) in den vergangenen Tagen gegeben“, sagte er erschüttert.


Nasrallah: Unser Land wurde Dank der Unterstützung Syriens befreit


Dies ist ein Abschnitt aus der Rede von Sayyed Nasrallah am Al-Quds-Tag, Freitag, der 26. August 2011


Zu Syrien sagte Sayyed Nasrallah, dass das syrische Regime stark den arabischen Rechten verpflichtet sei. „Das syrische Regime hat die Beseitigung der palästinensischen Frage verhindert, und dies sollte nicht vergessen werden.
Wir freuen uns mit dem syrischen Volk und seiner Führung, dass sie nationalen Prinzipien und arabischen Rechten verpflichtet bleiben angesichts des internationalen Drucks, dem es aber nicht gelang, die syrische Führung zu destabilisieren. Hätte es dem Druck nachgegeben, wäre Palästina verloren gewesen. Syrien hat den Widerstand im Libanon und in Palästina unterstützt.
Das Land, auf dem wir jetzt stehen, ist Dank der syrischen Unterstützung befreit worden … Der Widerstand wäre nicht in der Lage gewesen, den Süden ohne die Hilfe Syriens zu befreien.“
Bezüglich der Reformen in Syrien sagt Sayyed Nasrallah, dass sie Syrien stärker machen würden. „Wir alle unterstützen Reformen in Syrien wegen seiner wichtigen Position in der Region.“ Er hob hervor, dass gemeinsame Anstrengungen unternommen werden sollten, die Situation in Syrien zu beruhigen. Er warnte, dass die Vereinigten Staaten nicht an Reformen in Syrien interessiert seien, sondern an Konzessionen und internationalem Druck, die Reformen hinauszuschieben.
„Jene, die sektiererische Hetze wollen und, dass die NATO Syrien in Libanon verwandelt, wollen sektiererische Aufspaltung. Manche wollen, dass Syrien im Rahmen eines neuen Nahostplanes aufgespalten wird, was wir im Libanon und Palestina verhindert haben.“

Das Original liegt hier.

Freitag, 26. August 2011

NATO hat große Probleme - von Timothy Bancroft-Hinchey

Es sind so viele wichtige Artikel heute hereingekommen, dass es schwer fällt, einen auszuwählen. Ich habe mich für Timothy Bancroft-Hinchey entschieden, dessen klarsichtige und  prinzipienfeste Texte mir schon lange ins Auge gefallen sind. 
Noch ein paar Vorbemerkungen. Ja, es gibt noch Rebellennester in Tripolis, aber die Stadt ist von Milizen umstellt, so dass diese wirklichen, vom Imperialismus  ausgehaltenen Legionäre schwerlich entkommen können. Es scheint auch, dass die gigantischen Lügen und Fälschungen von Texten, Berichten, Videos einigen Leuten übel aufgestoßen ist. Das war einfach zu dick aufgetragen. 
Immer mehr Leute begreifen, worum es hier wirklich geht. Hier z. B. die Stimme von Monsignor Innocenzo Martinelli, katholischer Bischof in Tripolis, im deutschen Fernsehen (kann im Moment nicht sagen wo - das hat Jan Myrdal mir geschickt):


"In diesem Krieg gibt es nur ein Ziel: sich die besten Förderstellen zu sichern, Libyens Gas- und Ölvorräte auszubeuten. Alle überlegen sich, wie sie als Erste an die Energievorräte herankommen. Tut mir leid, dass ich das so unverblümt sagen muss, aber der Egoismus der beteiligten Länder ist unübersehbar." Auch anderswo sagen Kirchenmänner und Gläubige mutig ihre Meinung zu den neo- kolonialen Verbrechen des Westens, aber der deutsche Rottweiler in Rom hat natürlich nichts zu sagen.
Hier also der Artikel von Timothy Bancroft-Hinchey:

Die NATO hat große Probleme. Die Resolutionen 1970 und 1973 (2011) des UN-Sicherheitsrates waren klar und kategorisch, dass es keine ausländischen Truppen in Libyen geben dürfe, keine Söldner, keine Waffen an die Konfliktparteien und die Verpflichtung zur Inspektion der Schiffe, die Waffen und Soldaten befördern. NATO hat nicht nur in allen vier Punkten versagt, sondern hat sie kategorisch alle gebrochen. Die NATO ist des Bruchs internationalen Rechts schuldig und das wird Konsequenzen haben.

Abgesehen vom offenbaren Bruch internationalen Rechts, ist die NATO auch verantwortlich für Kriegsverbrechen – Bombardierung von zivilen Strukturen wie das Wasserversorgungsnetz, „die Bevölkerung zu brechen“, Zivilisten in ihren Häusern durch Pråzisionswaffen zu ermorden, Kinder zu bombardieren, mit Apache Helikoptern aus den USA Zivilisten zu erschießen (gibt es dazu nicht ein Gesetz in den USA?).


Je länger der Konflikt andauert, desto unheilvoller wird die NATO. Und desto mehr sind jene unter uns, die Oberst Gaddafis Projekte kannten und ihm für seine wunderbare humanitäre Politik dankbar waren (die praktisch alle die Spieler in den westlichen Lobbies irritierte), überzeugt davon, dass wir vom ersten Tag an Recht gehabt haben, wie immer es auch ausgehen wird. Dies wird bestätigt von der heutigen Botschaft Muammar al-Gaddafis, Leiter der Grüne-Komitee-Bewegung, in der er seine Anhänger aufruft, fest zu bleiben, jene ermutigte, die deprimiert waren, die Leute ermahnte, wenn möglich keine Gewalt anzuwenden. 
 
Und von jenen, die Oberst Gaddafi des Terrorismus anklagen, sollte jeder einzelne die Verbrechen erdulden, die die Black and Tans unschuldigen Zivilisten in Irland antaten, und dann kommen, mir ins Gesicht sehen und von Terrorismus sprechen. Jene, die Oberst Gadaffi des Terrorismus anklangen, sollen mir nur den allerkleinsten greifbaren Beweis liefern.
Oberst Gaddafi hat Wissen verbreitet, nicht Angst. Er verbreitete Lernprogramme, er verbreitete Telemedizinische Programme in ganz Afrika, während andere aus den Ländern, die die NATO repräsentieren, was für ein Erbe hinterlassen haben? 500 Jahre von Sklaverei, Kolonialismus, Plünderung und Raub von Afrikas Ressourcen.
Oberst Gaddafi, während ich dies schreibe, ist nicht am Ende. Er kann und würde,wenn er die Chance hat, diese sozialen und Entwicklungs-Programme weiterverbreiten, wenn die NATO ihn nicht unbedingt ermorden und sein Land zerstören wollte.

Die Welt steht an einem Scheideweg. Heute, im August 2011, sind wir Zeuge einer monumentalen Schlacht zwischen den Kräften des Bösen gegen einen unschuldigen Mann und eine unschuldige und heroische Bevölkerung Die Welt sieht einen Goliath, der versucht, David zu verschlingen, der heroisch gegen die NATO und ihre satanischen Kräfte des Bösen ankämpft, die Rassisten sind, die die Menschen in den Straßen enthaupten, Kinder ermorden, Frauen vergewaltigen und plündern.
Es gibt neue Berichte, dass ausländische Söldner von der NATO eingesetzt werden – Briten, Franzosen, Katari und Soldaten aus den Vereinigten Arabischen Emiraten sind gefangen genommen worden; die libyschen Streitkräfte erlaubten den Briten, ihre Toten und Verwundeten einzusammeln, als sie schreiend flüchteten, während die Königliche Luftwaffe sie zusammengebombt hätte.
Und ein klares Zeichen, dass die NATO das Böse repräsentiert, ist die traurige neu Praxis, Facebook-Konten von unabhängigen Journalisten zu löschen, die gemeldeten Drohungen gegen zahlreiche unabhängige Journalisten in Tripolis von CNN-Personal (was untersucht wird) und der Medien-Blackout für Libyen. Aber das ist vergeblich. Wir haben andere Mittel außer Facebook.
Es gibt andere soziale Netzwerke. Wir haben andere Mittel außer SKY, CNN, BBC und Al-Dschazira. Es gibt eine internationale Bewegung sie zu boykottieren. Es wird auch kommerzielle Konsequenzen haben: eine pan-Afrikanische Bewegung wird aufgebaut, NATO-Länder von Afrika auszuschließen. Ihr habt libysche Kinder ermordet? Kein Platz in Afrika, keine Kontrakte. Stehlt eure eigenen Ressourcen, nicht unsre.

Und eine neue internationale Gemeinde bildet sich unter den Völkern der Welt, die sich mit dem Jamahiriya-Regierungs-System auseinandersetzen (das Grüne Buch lesen).
Es ist schwierig zu wissen, was die NATO mit all dem bezweckte. Es war nicht Friede, denn sie weigerte sich zu verhandeln. Es war nicht Demokratie, denn sie weigerte sich, dem Ruf nach Wahlen nachzukommen. Könnte es schlicht und einfach das sein, die Ressourcen eines unabhängigen Landes zu stehlen und seine Völker zu ermorden?
Nun, meine Damen und Herren, was wird die Nachwelt dazu sagen? Ihr Herren Cameron, Obama und Sarkozy und diese kranke Clique von Feiglingen in der NATO, ihr habt ein sehr großes Problem. Und bei Gott, ihr werdet bezahlen für das, was ihr tatet ...



Der Originalartikel liegt hier.


Donnerstag, 25. August 2011

Die libyschen Soldaten: Die wahren Helden des NATO-Krieges


 Ein Hohelied auf die libyschen Soldaten von Glen Ford, am 25. August 2011 veröffentlicht. Das Original liegt hier.


Die libyschen bewaffneten Streitkräfte bewahren die Integrität ihrer Uniform und die persönliche Ehre

Die NATO hat gezeigt, dass sie die Fähigkeit hat, tausende libysche Soldaten aus dem Himmel herab zu töten, aber sie kann nicht den Rebellen unter ihren Killer-Flügeln „Ehre und Legitimität“ erteilen.

Die Geschichte ist nicht zu Ende – bei weitem nicht, aber die Sage vom libyschen Widerstand gegen die Supermacht der Vereinigten Staaten und ihrer degenerierten europäischen neokolonialen Alliierten wird gewiss einen Sonderplatz in der Geschichte einnehmen. Seit fünf Monaten, seit dem 19. März, wagt die Armee eines kleinen Landes mit 6 Millionen Einwohnern den modernsten Waffensystemen des Planeten zu trotzen, auf einem Terrain mit so gut wie keiner Deckung, gegen einen Feind, der in der Lage ist, alles zu töten, was vom Himmel aus sichtbar oder elektronisch aufgespürt werden kann. Tag und Nacht schauten die Augen der euro-amerikanischen Kriegsmaschine aus dem Weltraum auf die Positionen der libyschen Soldaten herab mit dem Ziel, sie in Asche zu verwandeln. Und dennoch bewahrt die libysche Armee die Integrität ihrer Uniform und ihre persönliche Ehre, was an das Heldentum der regierungstreuen Soldaten der spanischen Republik unter der Belagerung von deutschen, italienischen und einheimischen Faschisten Ende der 30-er Jahre erinnert.
Männer und Frauen und Freiwille aus der ganzen Welt verteidigten die Spanische Republik
 

Die Deutschen und Italiener und Generalissimo Franco gewannen jenen Krieg, so wie letztlich vielleicht die Amerikaner, Briten, Franzosen und Italiener die libysche Armee besiegen werden. Aber sie können nicht die Ehre und nationale Legitimät an ihre elenden Knechte aus Bengasi übertragen, die nichts gewonnen haben als ein Abzeichen der Knechtschaft für fremde Herren. Die sogenannten Rebellen haben nicht eine einzige Schlacht gewonnen,  außer als Statisten einer euro-amerikanischen Militärproduktion. Sie sind wenig mehr als ein Anhängsel eines imperialen Theaters, ein Mob, der unter dem Schutzschirm von Amerikas absoluter Luftherrschaft reist. Sie marschierten vorwärts auf Straßen, die bereits übersät waren mit den zu Kohle verbrannten Leichen von weit besseren Männern, die starben, indem sie dem Imperium trotzten.
Eine Sache ist klar: die Amerikaner und Europäer haben niemals ihre Diener respektiert. Den sogenannten Rebellen in Libyen wird es nicht anders ergehen. Washington, Paris und London wissen ganz genau, dass es ihre 18 000 Lufteinsätze waren, ihre Cruise Missiles, ihre Attackhelikopter, ihre Überwachungssatelliten und Drohnen, ihre Kommando- und Kontroll-Systeme, ihre Waffen und ihr Geld waren, denen es gelang, möglicherweise die halbe libysche Armee zu töten oder zu verwunden. Nicht der Mob aus Bengasi.
Die Rebellen sollten die Schmeicheleien der lächerlichen Horden korporativer Medientouristen nicht zu ernst nehmen, die nach Tripolis gekommen sind, um Zeuge des Finales des 5 Monate langen Krieges zu werden. Sie sind nur hochbezahlte Cheerleader. Und, auch wenn es scheint, dass sie den Rebellen Beifall klatschen, soll niemand sich täuschen – am Ende klatschen die westlichen Medien nur ihren eigenen Leuten Beifall. Sie feiern, was sie glauben, dass es ein Sieg über den libyschen Dämon sei, den aufzubauen in den Köpfen ihrer Landsleute sie selbst beigetragen haben. Im nächsten Jahr, Rebell, kannst du der Dämon sein.
Oder nächstes Jahr können es viele Libyer sein, einschließlich jener, die keine Freunde von Oberst Muammar Gaddafi waren. Die Amerikaner behandeln ihre eingeborenen Untergebenen wie Kinder, die Führung brauchen – und darin liegt eine gewisse Logik, denn wer immer die Souveränität und die Ressourcen den Amerikanern anvertraut, ist entweder extrem blöde oder hoffnungslos korrupt. Aber Libyens Ehre und sein Platz in der Geschichte ist bereits gesichert durch eine kleine afrikanische Armee, die beinahe ein halbes Jahr gegen die NATO-Barbaren durchgehalten hat.

Mittwoch, 24. August 2011

THE TRIPLE LIE OF TRIPOLI - Die Dreifach-Lüge von Tripolis

Dies ist eine Muss-Lektüre, aber ich kann sie nicht mehr heute übersetzen. Doch viele verstehen sicher, zu welchen Methoden die Herren greifen, um ihre Botschaft rüberzubringen.
Hier kommt also die leicht gekürzte Fassung dieses Artikels, dessen komplette englische Fassung man hier lesen kann. Nun kann jeder die Nachrichten der Mainstreammedien, von "renommierten" Blättern mit "angesehenen" Journalisten wie 'Der Spiegel' oder 'New York Times' (von den Fernsehanstalten ganz zu schweigen) mit dem vergleichen, was hier auf dem Blog veröffentlicht wurde, aber auch auf Mathaba und anderen Blogs unabhängiger Journalisten.
Africa Free

Die Nachrichtenmedien der Bankeliten der ganzen Welt haben wie gewöhnlich die Berichte der Nachrichtenagenturen nachgebetet, die mit der anti-Gaddafi Kampagne übereinstimmen im Dienst der Herrschenden, die nichts anderes wünschen, als ihre Bevölkerungen über Alternativen im Dunklen zu lassen; sie haben ein hübsches Bild gezeichnet von einem fast beendeten Krieg, als die Rebellen Berichten zufolge am Wochenende in Tripolis einmarschierten.
Das konnten sie in der Hauptsache jedoch nur mit getürkten Berichten und kompletten Nachrichtensendungen von Al-Dschazira aus Katar; grüne Fahnen wurden mit der Monarchistenfahne der Rebellen übermalt, was einfach ist mit einem guten Foto-Programm und sogar mit getürkten Szenen vom Grünen Platz, die auf dem ähnlichen Platz in Katar geschossen wurden. Es war nicht schwierig, den Skeptikern die Fehler auf den Fotos zeigen, auf denen bestimmte Details von Gebäuden am Grünen Platz fehlten. Jetzt sind viele dieser falschen Berichte und sehr wirkliche vom ICC (der internationale Gerichtshof) über Saif Al Islams „Verhaftung“ inzwischen von RT.com und anderen Seiten gelöscht worden, da die Medien in Russland auch unter Druck von ihrem pro-Bankster-Präsidenten geraten sind.
Journalisten und Staatschefs haben gleichermaßen berichtet, dass das Ende des Gaddafi-Regimes bevorsteht, dass die Rebellen die Kontrolle gewinnen und die jahrzehntealte Tyrannei des Diktators so gut wie vorbei ist.


Aber in Wirklichkeit – was passiert eigentlich?


Egal, was die Mainstreammedien als Fakten darstellen beim Versuch, einen Krieg zu zeigen, der keine Verschwendung an Ressourcen, Menschen und Geld ist, so ist die Wirklichkeit die, dass Gaddafi weit davon entfernt ist, am Ende zu sein, wie man glauben machen will. Das könnte man denken auf Grund der Falschinformationen, die ohne Rücksicht auf die Wahrheit und das Publikum, das sie zu hören verdient, gesendet werden. Aber die Kriege werden ja von Bankern und ihren Knechten in den Multis, den „Geld-Menschen“, geführt und ihren getreuen Dienern und Wachhunden, den Politikern. Das Publikum muss in Unwissenheit gehalten werden, als Kanonenfutter für die Kriege der Eliten und als Konsumenten für ihre unnützen Produkte – McDonnals, Benzin, Wasser in Flaschen, das als sauber verkauft wird durch die lügnerische Reklame und Tingel-Tangel-Shows.
Montag nachmittag hat US-Präsident in den USA zum Volk über den Libyenkrieg gesprochen. „So viel ist klar“, errklärte er. „Das Gaddafi-Regime geht zu Ende und die Zukunft Libyens ist in den Händen seines Volkes.“
„Über vier Jahrzehnte lang hat das libysche Volk unter der Herrschaft eines Tyrannen gelebt, der ihm die elementarsten Menschenrechte versagte“, fügte Obama hinzu.
„Jetzt zeigen die Feiern, die wir in den Straßen von Libyen gesehen haben, dass das Streben nach menschlicher Würde stärker als jeder Diktator ist.“ (Obama vergaß hinzuzufügen: Ein Diktator, der dem Land hohen Lebensstandard brachte: Jobs, Gesundheit, angenehmes Leben, keine Armut, freie Krankenversorgung, freie Erziehuyng, freie Wohnunge, Nahrung im Überfluss, sauberes Wasser und die Liste geht immer weiter. Ja, wahrscheinlich der beste „Diktator“, der jemals lebte.)
Auch wenn Obama nicht sagte, dass der Krieg zu Ende ist, so sagte er doch, dass eines sicher sei: „Es ist klar, dass die Gaddafi-Herrschaft vorbei ist.“

Dies ist die Zeit, in der wir heute leben – wo Krieg gleich Frieden ist, Ignoranz Stärke und Sklaverei gleich Freiheit.

Libyen hat nicht nur die reinste Form partizipatorischer Demokratie, nachdem die Diktatur eines Königs 1969 und die betrügerischen politischen Parteien beseitigt waren und 1977 die direkte Demokratie eingeführt wurde und Gaddafi 1979 alle politische Macht abtrat, sondern hat auch die fortschrittlichsten Menschenrechte der Welt gesetzlich festgelegt, 1988 direkt durch das Volk in seinen Volkskongressen.
...
Obamas Rede kam nur Stunden nach der Ankündigung, dass der zweite Sohn des Obersen Gaddafi, Saif al-Islam Gaddafi verhaftet worden sei..... Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes wurde angeblich von der Libyschen Nationalen Befreiungsarmee ausgeführt und vom Nationalen Übergangsrat (NTC) bekannt gegeben ... Doch nur Stunden nach der angeblichen Verhaftung fuhr Saif in einer gepanzeren Limousine im Hotel Rixos vor, um „alle Gerüchte und falschen Berichte zu widerlegen“.
...

Der NTC hatte sogar behauptet, dass Saif an „sicherer Stelle“ festgehalten werde. Er tönte sogar, dass dessen Bruder Khamis wieder einmal getötet worden sei, zum 9. Male, und auch Saadi und Mohammed verhaftet worden seien.

Nun, das völlige Fehlen von Widerstand gegen die in Tripolis einmarschierenden Rebellen, die Erlaubnis, sich ein paar Stunden auszutoben, was [durch die NATO Luftangriffe] laut Berichten von Krankenhäusern über 1000 Tote und 5000 Verletzte forderte, war eine Falle, damit sie sodann eingekesselt und vernichtet werden konnten. Die Libyer hatten genug von diesen Feiglingen, die sich in der Wüste versteckten.
Außerdem, indem man den Rebellen den Zugang nach Tripolis erlaubte zusammen mit westlichen Truppen aus England, Deutschland, Frankreich und sogar den USA und Söldlingen aus Katar, wurde die Gelegenheit geliefert, sie direkt zu konfrontieren und zu besiegen; gleichzeitig konnte die Tatsache enthüllt werden, dass enorme Verletzungen der afrikanischen Souveränität vor sich gingen und Missachtung der Afrikanischen Union, die Stimme aller afrikanischen Staaten, die seit langem einen Friedensplan für Libyen hatte, der von allen Parteien akzeptiert worden war, außer von den NATO Rebellen und natürlich von der NATO selbst.

Saif al-Islam Gaddafi sagte, das Ganze sei „ein elektronischer und Medienkrieg, um Chaos und Angst in Libyen zu verbreiten“. Und Fawas Gerges, Professor für Nahostpolitik an der Londoner School of Economics, sagte zum Guardian: „Die Rebellen handeln mehr wie eine desparate Miliz. Sie haben zwar eine de facto Regierung, aber das haben sie noch nicht begriffen.“


Pepe Escobar, Korrespondent der Asia Times, sagte zu Russia Today, dass die Journalisten von CNN und BBC, die aus Tripolis „berichten“ nur „rührend“ seien. Was sie ihrem Publikum liefern, das kommt aus Hotelzimmern, wo sie in ihren kugelsicheren Westen sitzen. Die unabhängigen Journalisten, sagt er, riskieren ihr Leben, um die Wahrheit zu berichten, aber nur wenige von ihnen finden Medien, die sie auch veröffentlichen.

Das größte Beispiel von Fehlinformation war vielleicht die Nachricht auf Al Dschazira am Montag. Danach habe ein NAO-Flugzeug eine Scud-Rakete abgeschossen, die aus Muammar Gaddafis Heimatort außerhalb von Tripolis kam. Das klingt großartig für alle, die es hören wollen, dass die NATO und die amerikanischen Alliierten alles unter Kontrolle haben und an der Seite der Rebellen stehen, doch jene, die die Wahrheit hören wollen, stehen wieder im Dunklen. Warum? Flugzeuge können gar keine Scud-Raketen abschießen.


Am Dienstag morgen wurden in den Nachrichten Bilder von Gaddafis Wohnanlage gezeigt, eingehüllt in schwarze Wolken und brennend und Rebellen, die vor Freude Tränen in den Augen hatten. Es hieß, der Krieg sei fast vorbei, hier seien die Bilder von Gaddafis brennender Wohnung.

Wir glauben von jetzt an, dass genügend Leute die Wahrheit kennen und wissen, dass wir die Wahrheit sagten. Wir berichten einfach und bitten die Leser, eigene Untersuchungen anzustellen und die Anstrengungen des Kollektivs zu unterstützen. Helft die Hilfs-Herausgebern in pub.mathaba.net und spendet, damit unsere überlasteten Herausgeber mehr tun können und das Ganze am Laufen halten:
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Warum der Fokus auf Libyen?


Dies haben sich vielleicht einige Leser gefragt. Es gibt so viele brennende (sogar im wörtlichen Sinne) Themen, die gegenwärtig die Welt erschüttern – der Aufstand der Jugend in England und Europa, Syrien, die still vor sich hindampfende Katastrophe in Fukushima, der offene Krieg in Indien gegen die Armen, die eskalierenden US-Angriffe auf Jemen und Somalia, die von den USA geschaffene Hungersnot am Horn von Afrika, die Weltwirtschaftskrise, die fortdauernde humanitäre Katastrophe im US-besetzten Haiti und so weiter ohne Ende. Warum also gerade Libyen?
Zum besseren Verständnis dieser Frage greift man am besten zu einem Globus oder Weltkarte. Und dann kann man mit Rotstift all die Länder, die von US/NATO direkt oder indirekt ins Visier genommen wurden, rot umranden. Gleichzeitig muss man im Hinterkopf behalten, dass die größten Feinde der US/NATO nach wie vor Russland und China sind.
Dann betrachtet man zuerst Zentral- und Nordeuropa. Da sehen wir, dass alles fest in der Hand der US/NATO ist: vom Nordmeer Norwegen/Schweden/Finnland/Dänemark, ganz Zentraleuropa und Südeuropa von der Türkei bis Portugal.
Als nächstes den Mittelmeerraum. Da sieht es nicht so gut aus. Da sind erstens Tunesien und Ägypten, zwei feste US-Alliierte, ins Wanken gekommen, wo der Westen sein Möglichstes tut, um diese Länder in ihrem Sinne zu stabilisieren. Zweitens gibt es zwei Länder, die sich strikt geweigert haben, nach der US-Pfeife zu tanzen: Syrien und vor allem Libyen. Ein unsicherer Punkt ist auch Palästina, auch wenn die Israelis eifrig an einer Endlösung arbeiten.
Weiter zum Nahen Osten. Dort wurde zwar der Irak befriedet, indem man ihn in die Steinzeit zurückbombte – schlimmer noch, ihn auf hunderte Jahre hinaus unbewohnbar machte. Im Grunde müsste das Land geräumt werden, weil es total radioaktiv verseucht worden ist. Aber das wird natürlich nicht geschehen. Die sollen dort ruhig krepieren. Man wird immer noch genug Kulis finden, die dafür sorgen werden, dass das Öl in die richtige Richtung fließt – nach Westen.
Der Iran steht auf der Abschussliste und in Afghanistan ist man hart am Arbeiten, um das Land völlig in den Abgrund zu stoßen, wenn man schon nicht siegen kann.
Pakistan ist gewissermaßen im Zustand einer kritischen Masse, wo es jederzeit zu einem GAU kommen kann. Die Marionetten-Regierung von Washingtons Gnaden weiss, dass sie auf einem schwachen Deckel sitzt, der dem Druck nicht mehr lange standhalten wird. Trotzdem hampelt sie nur herum, stößt leere Drohungen aus, ist aber unfähig, entschlossen eine nationale Politik zu verfolgen. Wenn es dort zu krachen beginnt, wird den USA nichts anderes übrig bleiben, als die berühmten 'boots on the ground' zu schicken, aber mindestens 1 Million. Woher wollen sie die nehmen? Also vielleicht Atombomben? Bei den Kriminellen in Washington kann man nie wissen. Verwundete Ratten sind am gefährlichsten.
Indien ist ebenfalls problematisch, auch wenn sich die herrschende Klasse in Sicherheit wiegt und sich obendrein dem großen Bruder als Juniorpartner aufgedrängt hat. Nun bekommt es jede Menge US-Berater, Technologie und KnowHow, um endlich den mehr als 30 Jahre dauernden Krieg gegen die Armen, pardon gegen die Armut zu gewinnen. Wie lange sich die mehr als 800 Millionen Inder, die von 2 $ täglich überleben müssen, zufrieden geben werden, ist eine große Frage, die aber die Herrschenden nicht sonderlich zu interessieren scheint, so lange die Wirtschaft boomt, die Reichen immer reicher werden, und sie auf auf ihre Waffen vertrauen können.
Echte Brennpunkte sind der Jemen und Somalia, die das Pech haben, nicht nur auf großen Erdöl- Vorkommen zu sitzen, sondern auch an dem enorm wichtigen Wasserweg durch das Rote Meer und den Suez-Kanal zu liegen. Auch dort meinen die Amerikaner das Problem mit Drohnen, Waffen und ihren Experten lösen zu können. Außerdem stehen dort zwei weitere Länder auf der US-Terrorliste: Sudan und Eritrea.
Zum Schluss ein Blick auf den Fernen Osten. Dort haben die USA einen festen Kordon aus sehr zuverlässigen Alliierten errichtet: Japan, Südkorea, Taiwan, die Philippinen, Indonesien, Vietnam, Thailand und Myanmar.
So viel zur geostrategischen Lage. Schauen wir uns nun die roten Kreise an, dann sehen wir, dass sie alle im Mittelmeerraum, dem Nahen Osten und Südasien liegen. Dort toben auch drei regelrechte Kriege – Afghanistan, Irak, Libyen – sowie zwei schwelende: Jemen und Somalia. Fallen Libyen und Syrien auch in amerikanische Hand, dann werden Russland und China nicht nur vom libyschen Öl abgeschnitten, sondern deren Zugang zum Mittelmeer ist ohne Stützpunkt keinen Pfifferling mehr wert. Das Gleiche gilt für die russische und chinesische Flotte im Indischen Ozean, wenn Pakistan und Iran als selbständige Staaten zu existieren aufhören und das Horn von Afrika fest in US/NATO Hand gerät. Ohne einen Schuss abzufeuern, könnte China von seinen wichtigsten Öllieferanten abgeschnitten werden wie Japan vor dem 2. Weltkrieg. Nach internationalem Recht ist das zwar eine Kriegserklärung, aber das hat die USA weder damals gestört, noch würde sie das heute stören. Würden die Chinesen reagieren, dann hätten sie den Krieg begonnen, so wie wir in der Schule lernten, dass die Japaner den Krieg begannen. Auf jeden Fall hätten die Amerikaner die totale Kontrolle darüber, wohin Öl fließen darf und wohin nicht. Ihre politische Kontrolle im ganzen asiatischen Raum würde noch effektiver werden, ebenso die materiellen Vorteile für die eigene Wirtschaft und die eigenen Multis, auch wenn sie dort nicht schalten und walten können wie in mittelamerikanischen Bananenrepubliken.
Nun zu Libyen und Gaddafi. Libyen hat enorme Erdölvorräte, sonstige Mineralien und – was schamhaft verschwiegen wird – Wasser. Enorme Mengen Wasser. Es wurde von Gaddafi verwendet, um den „von Menschenhand geschaffenen Fluss“ zu erbauen (siehe die Beschreibung dieses Wunderwerks der Technik und seine Bedeutung hier), um die libysche Wüstenküste zu begrünen und Libyen landwirtschaftlich selbstversorgend zu machen. (Etwas ausführlicher werden Libyens Errungenschaften unter Gaddafi in meinem Post hier beschrieben.)
Zum ganz großen Schlag gegen den westlichen Imperialismus holte Gaddafi aus, als er sich für die afrikanische Einheit und wirkliche Unabhängigkeit Afrikas stark machte und für die Vereinigten Staaten von Afrika. Und zwar nicht mit Worten, sondern mit Taten. Er bezahlte zum größten Teil einen eigenen Satelliten für Afrika, um die horrenden Fernseh- und Kommunikations-Gebühren an den Westen zu sparen. Gaddafi hat eine Afrikanische Zentralbank mit Sitz in Abidjan (Nigeria) geschaffen und arbeitete für die Einführung des Gold-Dinars. Darüberhinaus schuf er die African Investment Bank mit Sitz in Sirte (Libyen) und den African Monetary Fond mit Sitz in Kamerun, die den IMF und die Weltbank ersetzen und die französische monetäre Vorherrschaft mit ihrem CFA franc in Westafrika brechen sollten (siehe den Artikel von Brian E. Muhammad hier.)
Natürlich haben wir im Westen nichts über die Großtaten Gaddafis erfahren. Er wurde uns ja immer als Verrückter und Halbidiot, wahlweise als grausamer, größenwahnsinniger Diktator präsentiert. Kennt man diese Fakten, dann wird der 30-jährige Krieg der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Gaddafi sonnenklar. Und auch der jetzige „humanitäre“ Krieg.
Eines ist sicher. Wenn Libyen besiegt und besetzt und Gaddafi möglicherweise auch ermordet wird, dann werden das Land und die Menshen die Segnungen des US-Kapitalismus pur erleben, wie schon der ehemalige Ostblock. Von wegen freie Erziehung, volle Gleichberechtigung der Frauen, freie Krankenversorgung, freies Wohnen, jeden Monat Anteile der Erdölgewinne auf dem Konto, subsidierte Lebensmittel, partizipative Demokratie. Die Menschen brauchen nur einen Blick auf den Irak zu werfen, um in ihre herrliche Zukunft zu schauen.
Aber für den gesamten afrikanischen Kontinent wird es zu einer furchtbaren Katastrophe werden. Ist Libyen erst einmal aus dem Weg geräumt, kann AFRICOM richtig losgehen. Das zersplitterte, macht- und wehrlose Afrika mit seinen unermesslichen Reichtümern, Bodenschätzen und landwirtschaftlichen Möglichkeiten wird einer neuen Epoche brutalster Ausbeutung, Erniedrigung und Versklavung entgegengehen. Jede Spur von Widerstand wird in den Anfängen mit äußerster Gewalt genau wie in den USA beseitigt. Man wird nicht warten, bis ein Cabral, Mondlane, Lumumba sich stark wächst. Die werden nach Möglichkeit schon in der Wiege abgemurkst. Dem schwarzen Kontinent steht eine noch schwärzere Zukunft bevor.
Einar Schlereth

Klavreström, 24. August 2011

Dienstag, 23. August 2011

Fortschritte der USA in Somalia und Afghanistan - VIER Drohnen verloren


Mazar-e-Sharif, am 22. August 2011:
Die Mujahedin behaupten, zwei weitere US-Flugzeuge am Montag in der Provinz Balkh nahe der Stadt Mazar-e-Sharif abgeschossen zu haben. Damit erreicht die Zahl der abgeschossenen Flugzeuge in den vergangenen fünf Tagen sechs. Bewohner vor Ort sagen, die Taliban hätten Teile dieser Drohnen für Untersuchungen mitgenommen.

Auch die Al-Shabab Mujahedin haben am Sonntag zwei Drohnen nahe der somalischen Hauptstadt heruntergeholt. Westliche Medien, einschließlich die Voice of America haben die Nachricht bestätigt.
In Afghanistan haben die Mujahedin in diesem Jahr die Kämpfe intensiviert, was alle NATO-Länder schwächt; die Wirtschaft dieser Länder wird durch diesen Krieg, der jede Woche Milliarden kostet, hart getroffen.




Originalartikel liegt hier.

Fortschritte der F-UK-US/NATO in Afghanistan: 125 Tanklaster in Flammen

Kabul, 22. August 2011: 
Die Taliban Mujahedin haben in den vergangenen drei Tagen in Afghanistan und Pakistan 125 NATO-Tankfahrzeuge in Brand gesteckt.
Am vergangenen Freitag wurden in der pakistanisch-afghanischen Grenzregion 50 Tankfahrzeuge abgefackelt. Am Sonntag brannten Tankfahrzeuge in den Provinzen Nangarhar, Wardak, Logar, Ghazni und Zabul. Ebenfalls am Sonntag wurden 25 Fahrzeuge in Balutschistan nahe der afghanische Grenze angezündet.


Originalartikel liegt hier.

Washington versuchte, 1.5 Mrd. $ zu stehlen, um seine NTC Angestellten zu bezahlen

Eine Räubergeschichte ersten Ranges - heute von 
Thierry Meyssan eingetroffen.


Die Vereinigten Staaten versuchten, 1500000000 (1.5 Mrd.) Dollar am 15. August vom libyschen Staat zu stehlen, aber in der allerletzten Minute ist Südafrika eingeschritten. Die USA und Europa haben bereits 150 Milliarden im März gestohlen - falls dies der Erwähnung wert ist?
Am Dienstag, den 9. August 2011, erhielt der Sekretär des Sanktionskomitees, das durch die Resolution 1970 vom Sicherheitsrat eingerichtet wurde, einen Brief von Botschafterin Susan Rice, der permanenten Vertreterin der USA bei den Vereinten Nationen.
In diesem Brief, von dem Voltaire Network eine Kopie erhalten hat, informierte Washington das Komitee von seiner Absicht, 1,5 Mrd. Dollar, die der Zentralbank von Libyen, der Libyschen Investitionsbehörde, der Libyschen Auslandsbank, dem Libyschen Afrika Investitions Portfolio und der Libyschen Nationalen Ölgesellschaft gehören, zu „enteisen“ [sie waren „eingefroren“].
Man argumentierte, dass das Enteisen legal sei, sobald die Gelder für humanitäre oder zivile Zwecke benutzt würden (Artikel 19 der Resolution 1970) und Washington erklärte, es würde die Summe wie folgt verwenden:


  • 500 000 000 für humanitäre Organisationen seiner Wahl, „um die humanitären Bedürfnisse und die zu erwartenden zu befriedigen, in Abstimmung mit der UNO und deren vorhersehbaren Updates“;
  • 500 000 000 für „Gesellschaften, die Treibstoff und lebenswichtige Güter lieferten“;
  • 500 000 000 für zeitweise finanzielle Mechanismen (TFM) wie „Gehälter und Betriebsausgaben von libyschen Beamten, Nahrungsmittelsubsidien, Elektrizität und andere humanitäre Leistungen“. Von dieser Summe sollten 100 000 000 Dollar vorgesehen werden, um in der Folge für die humanitären Bedürfnisse des libyschen Volkes in Gebieten, die nicht vom Nationalen Übergangsrat (engl. National Transition Council = NTC) kontrolliert würden, zu befriedigen, sobald „ein glaubwürdiger, transparenter und effektiver Mechanismus“ zur Übergabe der Gelder geschaffen wäre.
  • Zu deutsch, die Vereinigten Staaten informierten das Sanktionskomitee von ihrer Absicht, sich mit 1.5 Mrd. $ selbst zu bedienen, wovon ein Drittel für ihre eigenen Hilfsorganisationen (USAID etc), ein Drittel für die eigenen Multis (Exxon, Halliburton etc.) und der Rest an die TFM, ein LIEM Büro, das zufällig eine informelle Behörde ist, die von Washington geschaffen und von der Kontaktgruppe abgesegnet wurde, um Libyen zu verwalten.


Washington sagte, man erwarte, das stillschweigende Einverständnis des Sanktionskomitees innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt des Briefes zu haben.
Unglücklicherweise konnte Libyen gegen diesen Diebstahl keine Einwände erheben, da es in diesem Komitee nicht vertreten ist. In der Tat ist der frühere Botschafter übergelaufen und – in Verletzung des Headquarters Agreement – hat das US-Außenministerium dem neuen Botschafter Libyens kein Visum erteilt.
Washington hatte klar die Absicht, diese erzwungene Abwesenheit zu nutzen, um die Beute an sich zu reissen. Außerdem hat Frankreich bereits einen Präzedenzfall geschaffen, indem es 128 Millionen Dollar in einem ähnlichen Fall gestohlen hat.
Am Ende war es der ständige Vertreter Südafrikas, Botschafter Baso Sangqu, der diese Operation verhinderte.
Außer dass hiermit die Raubgier der USA enthüllt wurde, zeigt diese unglaubliche Episode auch, dass das selbsternannte „Freie Libyen“ von Misrata und Bengasi nicht vom NTC regiert wird und der NTC nur eine Fassade ist, eine reichlich baufällige obendrein. Ostlibyen wird von der NATO kontrolliert und von dem Libyan Information Exchange Mechanism (LIEM = Libyscher Informationsaustauschmechanismus) verwaltet, ein informelles Gebilde ohne legale Basis, das allein von den USA in Neapel geschaffen wurde, auch wenn ein paar Angestellte Italiener sind.
Die Gelder, die angeblich an den NTC gehen, werden in Wirklichkeit an den LIEM gezahlt, um die Gehälter der NTC-Mitglieder und seiner Angestellten zu zahlen. Der Unterschied ist gewaltig: der NTC führt keine eigene Politik; er gibt sich zufrieden, einfach die der USA wiederzugeben. Dies ist normal, wenn man bedenkt, dass der NTC nicht während der Ereignisse in Bengasi entstanden ist, sondern etliche Jahre zuvor in London als eine provisorische Regierung im Exil.
Folglich bezweckt die militärische Aktion der Vereinigten Staaten und ihrer NATO-Alliierten sowie des Golf-Kooperations-Rates nicht den Schutz von Zivilisten gemäß der Resolution 1973, vom „befreien des libyschen Volkes“ ganz zu schweigen, sondern allein die Kolonisierung des Landes.
Das englische Original ist hier zu finden.

Augenzeugenbericht aus Tripolis: Die Stadt ist unter Kontrolle Gaddafis

Mathaba News bringt gerade den Bericht einer Quelle in  Tripolis, der die Lügen der internationalen Medien über die Situation in Tripolis verurteilt und sagt, dass die Stadt weitgehend wieder unter Kontrolle der libyschen Armee ist. Beim Säubern der Stadt seien auch eine Reihe von Soldaten aus Katar getötet worden. Der Link zum Audiobericht ist hier.
Die libysche Armee, die Freiwilligen und bewaffneten Milizen seien überall, grüne Fahnen werden von den Menschen geschwenkt, Familien mit Frauen und Kindern sind auf den Straßen.
Thierry Meyssan, Gründer des Voltaire Network befindet sich auch in Tripolis und hier ist sein Bericht von gestern über die schweren Kämpfe. Aber ihm zufolge wird das Rixos Hotel wieder von Regierungssoldaten beschützt. Eine Reihe von Journalisten sind als CIA-Agenten entlarvt worden. Hier sein Bericht:
video

Mahdi Nazemroaya ist ebenfalls im Rixos und bestätigt, dass Gaddafi-treue Soldaten wieder den Schutz übernommen haben.
Tele Sur berichtet ebenfalls direkt aus Tripolis, dass Saif Gaddafi nicht, wie im Westen gemeldet, tot ist, sondern im libyschen Fernsehen auftrat, wo er bestätigte, dass sein Vater nach wie vor in Tripolis sei. Im Video sind riesige Volksmassen zu sehen, die grüne Fahnen schwenken. Hier ist der Link.

Montag, 22. August 2011

Der SPIEGEL weiss Bescheid - Tripolis fast erobert über Leichenberge

Laut Spiegel soll auch bereits eine GSG-9 Einheit in Libyen sein, obwohl ja Frau Merkel versprochen hatte, sich nicht an dem Abenteuer zu beteiligen (Meldung von Mathaba 22082011).
In der Nacht am 20. August sollen massenweise Rebellen herangekarrt worden sein, während  gleichzeitig schwerste Bombenangriffe auf  die Stadt geflogen wurden. In jener Nacht habe es 376 Tote und über 900 Tote gegeben. Auf der Pressekonferenz von Dr. Moussa Ibrahim am 21. August 2011 sprach er von über 1300 Toten und über 5000 Verwundeten für die Nacht zum 22. August. Die Krankenhäuser seien völlig überlastet. Dr. Ibrahim richtete einen Aufruf an die ganze Welt, dieses Massaker zu stoppen.
Für den SPIEGEL ist die Sache schon gegessen. Er spekuliert, was mit Gaddafi gemacht wird, ist aber sicher, dass er vor Gericht gestellt wird. Die Besetzung Libyens würde den arabischen Revolutionen Auftrieb verleihen. Also besser kann
das auch vom Pentagon nicht formuliert werden.
Ich verlasse mich weiterhin auf echte libysche Quellen, nachdem wir von den westlichen Medien nur rund um die Uhr angelogen wurden.

REBELLEN IN TRIPOLIS



Mathaba News vom 22. August 2011
Der in Tripolis weilende unabhängige Journalist Lizzie Phelan sagt, in Übereinstimmung mit Dr. Franklin Lamb, dass die libysche Regierung die de facto Kontrolle in Tripolis ausübe. Er meint, dass es eine strategischer Schachzug der libyschen Armee sein könnte, die Rebellen in die Stadt zu lassen, um sie an einem bestimmten Ort zu haben.
„So weit wir gehört haben, ist es die Strategie der libyschen Regierung und Armee, die Rebellen in die Stadt zu lassen, weil sie zuvor in heimtückischer Weise operierten und es schwierig war zu wissen, wo sie waren und wo sie sich versteckten. Nun könnte man sie direkt angehen“, sagt der Journalist und fügte hinzu, dass, wenn diese Information sich als richtig erweist, es interessant wäre zu sehen, was die NATO unternimmt, um die Rebellen am Boden zu unterstützen.

Journalist Mahdi Nazemroaya vom Zentrum für Untersuchungen zur Globalisierung ist auch in Tripolis, und er sagt, die Situation sei kritisch und die nächsten Stunden würden entscheidend sein.
Laut ihm, haben die Rebellen Heckenschützen beauftragt, das Gebiet um das Hotel, wo die ausländischen Journalisten sind, zu kontrollieren.
„Es gibt keine Sicherheit, die einzige Sicherheit ist, dass die Journalisten das Gelände des Hotels selbst sichern“, sagte Mahdi Nazemroaya. Er sagte auch, dass die Rebellen die Dokumente der Gäste des Hotels kontrolliert hätten, das vom Personal verlassen wurde, und festgestellt hätten, dass einige Journalisten gar keine Journalisten waren.

Mahdi Nazemroaya sagt, dass „jugoslawische“ Taktiken benutzt wurden, indem die NATO militärische und zivile Infrastruktur ausbombte, um den Weg für die Rebellen frei zu machen.
„Die NATO hat hier mit dem Bombardieren alle Arbeit geleistet und ihre Führer müssen als Kriegsverbrecher zur Verantwortung gezogen werden für das Töten von Zivilisten,“ sagte er.
Plünderer reissen bereits im ersten Stock Komputer und Projektoren heraus. Sie gehen von Zimmer zu Zimmer und schnappen sich, was sie können.
Die Journalisten im verlassenen Hotel sind in Panik – sie hängen Schilder auf mit „TV“ und „Presse“, wo sie nur können, auch um den Hals.
Die Journalisten hoffen gegen alle Hoffnung, dass sie aus dem Hotel von einem internationalen Kontingent der UNO nicht der NATO evakuiert werden würden. Nazemroaya sagt, dass vor dem Hotel sich eine Menge versammelt habe mit dem ausdrücklichen Ziel, Panik zu säen und die Presse einzuschüchtern.

Eine weitere Quelle aus Tripolis, Dr. Franklin Lamb, der am Sonntag von einem Heckenschützen ins Bein geschossen wurde, sagt, dass viele Leute in Libyen, er selbst auch, glaubten, dass die libysche Regierung die Rebellen „reingelockt“ habe und ihnen erlaube, ein bißchen Spass auf dem Grünen Platz zu haben, während sie einen Gegenangriff planen, um sie endlich zu vernichten. Er sagt, die Schlacht um Tripolis sei nicht vorbei und es sei nicht sicher, wer genau gegenwärtig die Kontrolle in Tripolis habe.
Dr. Lamb sagte auch, dass die NATO alle Versuche der Rebellen, mit der libyschen Regierung zu verhandeln, blockiere.
„Wir haben mit Rebellen gesprochen, die Verhandlungen wollen“, sagte er. „Sie wollen nicht ihre libyschen Brüder und Schwestern töten. Die NATO hat es verboten. Das ist die Kampagne der NATO. Sie will Gaddafi tot oder außer Landes, damit sie den Sieg erklären kann. In gewissem Sinne benutzen sie die Rebellen als Bauern. Und wenn alles vorbei ist, je nachdem wie es ausgeht, wird es ein enormes Gerangel geben.“